5 Fragen – 5 Antworten zur „Operation Friedensquelle“

Seit inzwischen vier Tagen kämpft die türkische Armee in der grenzübergreifenden Offensive im Norden Syriens. Die öffentliche Aufmerksamkeit ist groß. Vor allem in Deutschland und Europa gibt es sehr viele Fragen, die beantwortet werden müssen. Als Türkischer Jugendbund in Deutschland haben wir die fünf wichtigsten Fragen zusammengestellt und sie beantwortet.

bild1
Tarih: 12-10-2019

1. Was ist das Ziel der Offensive?

An der syrisch-türkischen Grenze entstanden eine hohe Anzahl von terroristischen Organisationen. Sowohl der Islamische Staat als auch die Kurden-Miliz YPG, welches ein Ableger der verbotenen Arbeiterpartei PKK ist, sind eine ernstzunehmende Gefahr in jener Region. Als Vorsichtsmaßnahme gegen diese Gefahr wurde die Offensive „Friedensquelle“ am 9. Oktober dieses Jahres gestartet. Ein Großteil des Gebiets westlich des Euphrats wurde bereits durch die Militäroffensiven „Schutzschild Euphrat“ und „Olivenzweig“ gesichert. Somit ist die Operation „Friedensquelle“ die dritte Offensive in diesem Zweck. Die beabsichtigte Pufferzone soll zur Sicherheit der türkisch-syrischen Grenze dienen und den Geflohenen die Möglichkeit bieten, in einen gesicherten Teil ihrer Heimat zurückzukehren. Das Ziel des Militärs ist keinesfalls die zivile Bevölkerung, sondern die oben genannten terroristischen Gruppen, da diese oftmals türkische Grenzgebiete angreifen. Aus diesem Grund sieht sich die Türkei gezwungen einzugreifen. Nordsyrien ist nicht mehr nur das Gebiet des IS, sondern entwickelte sich mittlerweile zum Zentrum der PKK. Die Gründung eines neuen von der USA unterstützen Staates in diesem Gebiet würde lediglich zu einer Spaltung der angrenzenden Länder führen.

2. Würde die Operation den DAESH stärken?

Nein! DAESH, auch IS genannt, ist auch für die Türkei eine große Bedrohung. In den Jahren ihrer stärksten Phase verübten Terroristen des ISIS viele Angriffe auf türkischem Boden, zudem haben sie immer noch viele Sympathisanten. Die türkischen Sicherheitskräfte arbeiten mit Hingabe, um derartige Terroranschläge zu verhindern und die nationale Sicherheit aufrechtzuerhalten. Mit der Operation „Friedensquelle“ wird die türkische Armee im Norden Syriens daran arbeiten, die Terrororganisation DAESH zu verhindern.

3. Warum die PKK/YPG?

Syriens territoriale Integrität ist äußerst wichtig für die Türkei. Diese Terrororganisation möchte durch Föderalisierung die Türkei, Syrien, den Irak und den Iran spalten und langfristig teilen. Die Terrororganisation verübt bereits dauerhaft illegale Aktivitäten, vor allem in der Türkei, wo sie Schmuggel und Terroranschläge ausführen. Überall in der Türkei haben im vergangenen Jahr die Jugendorganisation, die sich selbst „Kinder des Feuers“ nennen Brände gelegt und Wälder abgefackelt. Amnesty International und Human Rights Watch weisen außerdem darauf hin, dass in den von der PKK kontrollierten autonomen Regionen im Norden Syriens eine Umsiedlung erzwungen wird. Sie plündern Häuser und Dörfer und lassen Kinder für sich kämpfen. Es ist bereits bekannt, dass die PKK Kinder und Jugendliche entführt, um Sie in Anschlägen gegen Zivilisten und als Schutzschilder einzusetzen. In Diyarbakır halten mittlerweile mehr als 40 Familien, deren Söhne und Töchter entführt wurden, Wache und protestieren vor der Tür der gesetzlichen Erweiterung der PKK (die HDP). Die PKK / YPG hat große Macht erlangt, seitdem die IS begann, sich zu stärken. Die Unterstützung der USA vor Ort ist enorm. Insbesondere in der Amtszeit von Obama wurden alle Aktivitäten der PKK mit dem Vorwand der IS geduldet und die Organisation mit Lastwagen voller Güter, Geld und Waffen unterstützt. Die Operation „Peace Spring“ ist daher nicht nur ein Unternehmen gegen die PKK, sondern auch gegen die in der Region stationierte USA.

4. Welche internationale rechtliche Legitimitätsgrundlage hat die Militäroperation?

Bezüglich dieser Frage machte der türkische Außenminister vor Beginn der Militäroperation folgende Erklärung: Artikel 51 der UN-Charta, die Resolution Nr. 2254 und sowie das Adana-Abkommen ermächtigen die Türkei zu grenzüberschreitenden Militäroperationen, um den Terror zu verhindern. Solange der Einheit des syrischen Landes nicht geschadet wird, stehen jegliche Operationen unter dem Schutz des internationalen Rechts. Darüber hinaus befindet sich die Türkei stets im Austausch mit dem syrischen Generalkonsulat in Istanbul.

5. Warum stellt sich Europa gegen die Offensive?

Die europäischen Staaten sind von den Flüchtlingsströmen 2015/2016 tief betroffen, daher besitzen sie die Furcht, dass es zu neuen Masseneinwanderungswellen kommen könnte. Dabei sind es gerade die die imperialistischen Eingriffe der westlichen Staaten in Westasien, die den Flüchtlingsstrom verursacht haben. In diesem Sinne hat die die Europäische Union samt den Mitgliedsstaaten seit Jahren vor allem die PKK und weitere Terrorgruppen unterstützt. Obwohl die PKK auf der Terrorliste der Europäischen Union aufgelistet ist, werden die PYD und die YPG als legitim anerkannt, was die Legitimität dieser Gruppe dadurch erhöht hat. Die Organisation kann europaweit frei agieren, Zeitungen und Bücher drucken, Konferenzen veranstalten und das Leben der in europäischen Türken mit asymmetrischen Angriffen bedrohen. Europaweit gibt verlängerte Arme der PKK, die sich in Vereinen und Studentengruppen organisieren. Sowohl über legale als auch über illegale Wege wie Drogenhandel, Waffenschmuggel, Schutzgelderpressung und weitere Methoden sammeln sie jedes Jahr Millionen von Euros an Spenden. Gerade auch viele politischen Strömungen in Europa unterstützen ihre Ambitionen, wobei sowieso die offene Unterstützung durch die USA mit Geld und Waffen bekannt ist. Zusammengefasst kann gesagt werden, dass die Europäische Union nicht möchte, dass die Kraft ihrer Handlanger in der Region gebrochen wird.

tgb-almanya.de

© 2018 Türkiye Gençlik Birliği Almanya